Rechtsprechung
SG Marburg, 18.02.1999 - S 5 AL 737/96 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,34959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Marburg, 18.02.1999 - S 5 AL 737/96
- LSG Hessen, 15.03.2000 - L 6 AL 319/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 17.10.1991 - 11 RAr 135/90
Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt bei der Berechnung von Arbeitslosengeld und …
Auszug aus SG Marburg, 18.02.1999 - S 5 AL 737/96
Fortlaufend gezahltes Arbeitsentgelt sind die Lohnbestandteile, die als Gegenleistung für im Abrechnungszeitraum erbrachte Arbeit - regelmäßig im Anschluß an den einzelnen Abrechnungszeitraum - gezahlt werden (BSG, SozR 3-4100 § 112 Nr. 11;… BSG SozR 4100 § 112 Nr. 25; BSGE 66, 34, 42 ).In diesem Sinne hat das BSG bereits in seinem Urteil vom 17.10.1991 (SozR 3-4100 § 112 Nr. 11) ausgeführt, der Gesetzgeber habe zu erkennen gegeben, daß er aufgestautes Arbeitsentgelt unberücksichtigt lassen wolle und er damit allein auf die Zahlungsweise abgestellt habe.
- BSG, 27.10.1989 - 12 RK 9/88
Beitragsrechtliche Behandlung nachträglich gezahlten laufenden Arbeitsentgelts
Auszug aus SG Marburg, 18.02.1999 - S 5 AL 737/96
Fortlaufend gezahltes Arbeitsentgelt sind die Lohnbestandteile, die als Gegenleistung für im Abrechnungszeitraum erbrachte Arbeit - regelmäßig im Anschluß an den einzelnen Abrechnungszeitraum - gezahlt werden (…BSG, SozR 3-4100 § 112 Nr. 11;… BSG SozR 4100 § 112 Nr. 25; BSGE 66, 34, 42 ). - BSG, 15.02.1990 - 7 RAr 78/88
Nachzahlung - Rückwirkend vereinbarte Lohnerhöhung - Bemessungszeitraum - …
Auszug aus SG Marburg, 18.02.1999 - S 5 AL 737/96
Dem entsprechen im übrigen auch weitere Entscheidungen des BSG (vgl. SozR 4100 § 112 Nr. 25 und SozR 3-7825 § 3 Nr. 1). - BSG, 09.02.1994 - 11 RAr 43/93
Streit über die Höhe eines Arbeitslosengeldes
Auszug aus SG Marburg, 18.02.1999 - S 5 AL 737/96
Zuwendungen im Sinne dieser Bestimmung stehen nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 09.02.1994 - 11 RAr 43/93 -) im Gegensatz zum fortlaufend gezahlten Arbeitsentgelt.